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Die Autonome Region Sizilien (ital.: Regione Siciliana^[1]) ist eine der 20 Regionen der Republik Italien. Sie umfasst die Insel Sizilien und einige dieser vorgelagerte kleinere Inseln und Inselgruppen. Hauptstadt und Regierungssitz der Autonomen Region ist Palermo.

Politisches System

Sizilien hat den Status einer autonomen Region mit Sonderstatut, der ein eigenes Parlament, eine Regionalverfassung (das Sonderstatut) und eine größere Autonomie in den Bereichen Politik, Verwaltung und Finanzen garantiert.

Verfassung

Die Verfassung der Autonomen Region Sizilien ist das Sonderstatut, das den Rang eines italienischen Verfassungsgesetzes hat. Für eine Änderung des Sonderstatuts gelten daher dieselben Bedingungen wie für die Änderung der italienischen Verfassung.

Das Sonderstatut legt zunächst das Territorium der Autonomen Region Sizilien fest: die Hauptinsel Sizilien, die Inselgruppen der Ägadischen, Liparischen und Pelagischen Inseln sowie die Einzelinseln Ustica und Pantelleria. Es definiert dann die Verfassungsorgane der Autonomen Region Sizilien: die Regionalversammlung als Parlament und das Regionalkabinett und den Präsidenten der Region als Regierung.

Das Sonderstatut regelt unter anderem die Gebiete, in denen die Autonome Region Sizilien die volle Gesetzgebungskompetenz hat. Das sind vor allem die Kulturgüter, Landwirtschaft, Fischfang, territoriale Fragen und Tourismus. Weiter garantiert das Sonderstatut die Finanzhoheit Siziliens über die eigenen Steuereinnahmen.

Legislative

Die Legislative der Autonomen Region Sizilien wird durch die Sizilianische Regionalversammlung (Assemblea Regionale Siciliana, A.R.S.) gebildet. Die Regionalversammlung besteht aus 90 Abgeordneten, die alle fünf Jahre gewählt werden.

Der Sitz der Sizilianischen Regionalversammlung ist der Normannenpalast in Palermo. Die Sala d’Ercole (Herkulessaal) dieses Palasts dient der Versammlung als Plenarsaal.

Die letzte Wahl zur Regionalversammlung (15. Legislaturperiode) fand am 23. Mai 2008 statt. Parlamentspräsident (Presidente dell’Assemblea) ist seitdem Francesco Cascio von der PdL.

Sitzverteilung der 15. Legislaturperiode^[2]

Exekutive

Die Exekutive der Autonomen Region Sizilien wird durch den Präsidenten der Region (Presidente della Regione) und ein Kabinett (Giunta regionale) aus 12 Ministern (Assessori Regionali) gebildet.

Seit 2001 müssen die Minister nicht Abgeordnete der Regionalversammlung sein. Ebenfalls seit 2001 wird der Präsident der Region nicht mehr von der Regionalversammlung gewählt, sondern direkt von der Bevölkerung.

Sitz der Präsidenten und der Regionalregierung ist der Palazzo d’Orleans in Palermo an der Piazza Indipendenza westlich des Normannenpalasts.

Präsident der Region Sizilien ist seit dem 14. April 2008 Raffaele Lombardo, Gründer und Führer der autonomistischen Partei MPA.

Mitglieder der Giunta Regionale^[3]

Parteien

Die großen politischen Parteien Italiens sind auch in Sizilien vertreten. Daneben gibt es in Sizilien einige kleinere Regionalparteien. Von diesen haben Movimento per l’Autonomia – Alleati per il Sud und Nuova Sicilia zwar autonomistische Tendenzen, sind aber föderalistisch eingestellt. Die sezessionistischen Parteien Movimento per l’Indipendenza della Sicilia und Partito Del Sud streben dagegen die Loslösung Siziliens von Italien an.

Politische Gliederung

Die Autonome Region Sizilien ist in neun Provinzen gegliedert, die wiederum in insgesamt 390 Gemeinden unterteilt sind. Die Provinzen sind nach ihren jeweiligen Hauptstädten benannt. Die Provinz mit den meisten Einwohnern und der größten Fläche ist die Provinz Palermo, die am dichtesten besiedelte Provinz ist die Provinz Catania, und die Provinz mit den meisten Gemeinden ist die Provinz Messina.

Geschichte

Das Sonderstatut der autonomen Region Sizilien wurde bereits vor der Verfassung der Republik Italien verabschiedet und am 15. Mai 1946 von König Umberto II. unterzeichnet. Mit diesem Statut sollte den separatistischen Bestrebungen auf Sizilien der Wind aus den Segeln genommen werden. 1947 wurde die erste Regionalversammlung Siziliens gewählt. Am 26. Februar 1948 wurde das Statut in ein Verfassungsgesetz der Republik Italien umgewandelt.

Bis 2001 wurde der Präsident der Regionalregierung (Presidente della Giunta Regionale) durch die Regionalversammlung gewählt. 2001 wurde die Direktwahl durch die Bevölkerung eingeführt und die Amtsbezeichnung in „Präsident der Region“ (Presidente della Regione) geändert.

Staatssymbole

Staatssymbole Siziliens sind das Wappen und die Flagge Siziliens. Beide zeigen die Farben der Region, gelb und rot, in Dreiecksform und davor das Symbol der Triskele. Wappen und Flagge gehen auf die Sizilianische Vesper im Jahre 1282 zurück. In ihrer jetzigen Form wurden sie im Februar 2000 zu offiziellen Symbolen der Autonomen Region Sizilien erklärt.

Einzelnachweise

1. ↑ vgl. Bezeichnung auf offizieller Webpräsenz
2. ↑ I deputati dell’Assemblea Regionale Siciliana. In: Website der Assemblea Regionale Siciliana. Abgerufen am 18. April 2009 (html, Italienisch).
3. ↑ La Giunta Regionale. In: Website der Regione Siciliana. Abgerufen am 18. April 2009 (html, Italienisch).

Regione Siciliana, offizielle Website der Autonomen Region Sizilien (it.)

Assemblea Regionale Siciliana, offizielle Website der Sizilianischen Regionalversammlung (it.)

Statuto della Regione Siciliana auf der Website der Sizilianischen Regionalversammlung (pdf, it.; 36 kB)

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Provinzen in der Autonomen Region Sizilien

Agrigent | Caltanissetta | Catania | Enna | Messina | Palermo | Ragusa | Syrakus | Trapani

 

37.56666666666714.266666666667

Koordinaten: 38° N, 14° O

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