Giulio Andreotti (* 14. Januar 1919 in Segni, Provinz Rom) ist ein italienischer Politiker und einer der wichtigsten Vertreter der ehemaligen katholischen Volkspartei Democrazia Cristiana (DC). Er ist außerdem als Schriftsteller und Journalist tätig.

Andreotti stand während der gesamten zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts im Zentrum der italienischen Politik. Er war auf verschiedenen Ministerposten an insgesamt 33 Regierungen (von 59 nach 1945 - Stand 2004) beteiligt und dabei sieben Mal italienischer Ministerpräsident. Andreotti war Mitglied der Verfassungsgebenden Versammlung und seit 1948 Abgeordneter im italienischen Parlament, das Mandat endete 1991. Er wurde vom italienischen Staatspräsidenten Francesco Cossiga 1992 zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

In Bezug auf seine lange politische Karriere wird er häufig als Urheber des Satzes „Macht reibt nur den auf, der sie nicht hat“ angegeben, er zitierte hierbei jedoch Talleyrand.

Leben

Beginn der politischen Karriere

Während des Zweiten Weltkriegs schrieb Andreotti Artikel für die Rivista del Lavoro, einer Publikation der faschistischen Propaganda. Er war Redakteur der im Untergrund erscheinenden Il Popolo.

Im Laufe eines Studiums der Rechtswissenschaften begann Andreotti seine politische Karriere und knüpfte zahlreiche Kontakte zu Vertretern katholischer Zusammenschlüsse, darunter Aldo Moro. 1944 wurde er in die Nationalversammlung der Democrazia Cristiana gewählt. Nach dem Ende des Krieges in Italien war er für die Jugendarbeit der Partei verantwortlich. 1946 wurde er Mitglied der verfassunggebenden Versammlung. 1947 wurde er für den Wahlbezirk Rom-Latina-Viterbo-Frosinone erstmalig zum Mitglied der Deputiertenkammer gewählt.

Seit 1944 war er enger Mitarbeiter des späteren Ministerpräsidenten Alcide De Gasperi. Zwischen den beiden gab es große charakterliche und methodische Differenzen, sodass Indro Montanelli formulierte, „wenn sie zusammen in die Kirche gingen, sprach De Gasperi mit Gott, Andreotti mit dem Priester“.^[1] Andreotti neigte eher zum Pragmatismus und konkreten politischen Zielen.

Regierungsbeteiligungen in den 50ern und 60ern

1947 bis 1954 war Andreotti zweiter Staatssekretär in der vierten Regierung unter De Gasperi. Es folgten zahlreiche weitere Regierungsbeteiligungen.

Im August 1958 war er als Finanzminister in den Giuffrè-Skandal verwickelt, wurde jedoch im Dezember desselben Jahres von allen Anschuldigungen freigesprochen. Dagegen wurde er von einer parlamentarischen Untersuchungskommission 1961-62 aufgrund von Unregelmäßigkeiten beim Bau des Flughafens Rom-Fiumicino gerügt.

Als Staatssekretär unter Amintore Fanfani sammelte er eine Gruppe von rechtsgerichteten Geistlichen um sich, die bereits 1952 mit Billigung des Vatikans versucht hatten, in den Senat einzuziehen. Sie begannen eine Pressekampagne, die Piero Piccioni, den Sohn des Außenministers Attilio Piccioni, mit dem Mord an Wilma Montesi in Verbindung brachte. Die entstehende Affäre führte zum Rücktritt Piccionis. Auf diese Art verdrängten Andreotti und seine Leute die Anhänger De Gasperis aus der Parteiführung und konnten mit der entstehenden innerparteilichen Mehrheit Amintore Fanfani vom Posten des Parteisekretärs und Ministerpräsidenten entheben.

Am 20. November 1958 setzte die Nationalversammlung des COMI Andreotti in Einstimmigkeit als Präsident des Organisationskomitees der Olympischen Sommerspiele 1960 in Rom ein.

Während seiner Zeit als Verteidigungsminister gab es 1964 Planungen für einen neofaschistischen Staatsstreich (Piano Solo) durch Giovanni De Lorenzo und weitere Mitglieder des Geheimdienstes SIFAR, die belastende Akten über insgesamt 157.000 Bürger und Politiker angelegt hatten. Andreottis Ministerium wurde nach einer entsprechenden Gesetzesänderung mit der Beseitigung der Akten beauftragt, sie wurden jedoch fotokopiert und an die Freimaurerloge Propaganda Due unter Licio Gelli geschickt und ins Ausland gebracht, entgegen der Anordnung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, nach welcher sie in einer Müllverbrennungsanlage in Fiumicino beseitigt werden sollten.^[2]

Erste Ministerpräsidentschaft

1972 bis 1973 war Andreotti erstmalig Ministerpräsident. In seiner Außenpolitik vermittelte er zwischen den verschiedenen Strömungen innerhalb der DC und bemühte sich um den Aufbau intensiver Beziehungen im Sinne einer Entspannungspolitik. Er verteidigte einerseits die Idee der NATO und etablierte andererseits Beziehungen mit den Ländern des Mittelmeerraums und der arabischen Welt. Nach Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki, die eine weitere Demokratisierung der Länder des Ostblocks versprach, nutzte Andreotti die Gelegenheit für die Etablierung wirtschaftlicher Beziehungen zwischen Italien und der Sowjetunion.

Als Verteidigungsminister gab er 1974 ein berühmtes Interview mit Massimo Caprara, in welchem der institutionelle Schutz des Hauptbeschuldigten Guido Giannettini im Prozess um das Bombenattentat an der Piazza Fontana von 1969 enthüllt wurde. Andreotti wurde 1982 von der Anschuldigung der Inschutznahme Giannettinis freigesprochen.

Historischer Kompromiss

1976 verlor die Regierung unter Aldo Moro die Unterstützung durch die Sozialisten im Parlament, sodass eine vorgezogene Neuwahl veranstaltet werden musste, aus der die Kommunistische Partei Italiens (Partito Comunista Italiano, PCI) unter Enrico Berlinguer gestärkt hervorging. Die DC blieb stärkste Kraft, jedoch mit nur wenigen Stimmen Abstand. Aufgrund der guten Wahlergebnisse forderte Berlinguer im Sinne des Historischen Kompromisses eine Regierungsbeteiligung, die auf Seiten der DC von Aldo Moro stark befürwortet wurde.

Andreotti wurde mit der Bildung einer Regierung beauftragt, die im Juli 1976 zustande kam. Die Regierung zerfiel 1978. Wenige Tage vor seiner Entführung durch die Roten Brigaden drang Aldo Moro auf eine neue Regierung unter Andreotti, einer Minderheitsregierung, die durch fast alle Parteien (mit Ausnahme von MSI, PLI und SVP) toleriert werden sollte. Die Möglichkeit dazu äußerte sich in einer positiven Vertrauensfrage. Nach der Entführung Moros kam die Minderheitsregierung Nationale Solidarität zustande, obwohl Andreotti nicht alle Forderungen der PCI umsetzen wollte, was in der Partei Unzufriedenheit auslöste. Er lehnte jegliche Verhandlungen mit den Terroristen ab und vertrat eine „Linie der Härte“. Die Ermordung Moros im Mai 1978 gab ihm genug Rückhalt, um einschneidende Gesetze durchzusetzen, wie beispielsweise eine Gesundheitsreform. Das Gesuch der Kommunisten, stärker an der Regierung beteiligt zu werden, wurde von der DC abgelehnt. Als Konsequenz darauf trat Andreotti im Januar 1979 zurück.

Bei der Bildung von Regierungskoalitationen vertrat Andreotti eine „Strategie der zwei Öfen“ (strategia dei due forni), nach der er sich für eine relative Mehrheit entweder an die kommunistische PCI oder die sozialistische PSI wandte, je nachdem, welche von beiden „den Preis des Brotes am günstigsten macht“. Dies führte lange Zeit zu Verstimmungen mit Bettino Craxi (PSI): Es erniedrigte ihn, dass Andreotti 1979 den Termin für vorgezogene Neuwahlen in Italien auf eine Woche vor den ersten Europawahlen festgelegt hatte (einen Antrag der PSI missachtend, die ein Zusammenfallen der Termine für günstiger hielten), und die Beziehungen waren gänzlich erschüttert, als die illegale Finanzierung von gegen Craxi gerichteten innerparteilichen Strömungen von diesem auf das Umfeld von Andreotti zurückgeführt wurde. Craxi legte daraufhin Veto bei allen Regierungsbildungen der folgenden Legislaturperiode ein – es handelte sich damit neben der Zeit von 1968 bis 1972 um die wenigen Jahre der ersten Republik, in denen Andreotti keinen Regierungsposten innehatte.

Außenminister und letzte Ministerpräsidentschaft

Von 1979 bis 1983 war Andreotti Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. 1983 wurde er in der ersten Regierung Craxi zum Außenminister ernannt, einen Posten, den er in folgenden Regierungen bis 1989 behalten sollte. Aufbauend auf seine jahrzehntelangen Erfahrungen als Politiker vermittelte er im Dialog zwischen den USA und der UdSSR. Innerhalb der Regierung kam es zu mehreren Zusammenstößen mit Craxi, bei der pro-arabischen Außenpolitik waren sich jedoch beide einig, und sie traten zusammen für eine Verhandlungslösung der Entführung des Schiffes Achille Lauro ein.

Aufgrund dieser Entwicklungen wurde er dann zum Vermittler zwischen Craxi und der DC, deren Beziehungen alles andere als gut waren. Zusammenstöße zwischen dem charismatischen Sozialistenführer und dem christdemokratischen Generalsekretär Ciriaco de Mita waren an der Tagesordnung. Zeitungen sprachen schließlich vom Dreieck CAF (Craxi-Andreotti-Forlani). Als diese 1989 in gemeinsamer Absprache De Mita die Ministerpräsidentschaft entzogen, wurde Andreotti ein letztes Mal dieses Amt zugetragen, das er bis 1992 innehatte. In diese Zeit fiel auch der Gladio-Skandal, als Giulio Andreotti am 3. August 1990 im Rahmen einer Parlamentsanfrage öffentlich die Existenz dieser paramilitärischen Geheimorganisation bis in die späten 70er sowie die Beteiligung der NATO bestätigte.

Senator auf Lebenszeit

1992 wurde Andreotti als einer der Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten gehandelt. Diese Kandidatur kam allerdings durch den Mord am italienischen „Mafia-Jäger“ Giovanni Falcone in Palermo nie zustande, nachdem zwei Monate vorher bereits Salva Lima durch die Mafia umgebracht worden war. Andreotti und seinen Anhängern, die man immer wieder der Verwicklungen mit der Mafia verdächtigte, wurde Unfähigkeit in der Bekämpfung der organisierten Kriminalität vorgeworfen.

Aufgrund einer schweren Korruptionsaffäre in Mailand, der sogenannten Tangentopoli, lösten sich DC und PSI 1994 im Zuge der juristischen Untersuchungen Mani pulite auf. Die Partei nannte sich zurück in Partito Popolare Italiano (PPI), aus der sie in den 1940ern hervorgegangen war.

Nach den Parlamentswahlen in Italien 2006, die von Romano Prodis Parteienbündnis L’Unione knapp gewonnen wurde, sprachen sich einige Mitglieder der Mitte-Rechts-Parteien für eine Senatspräsidentschaft Andreottis aus, da dieser als Mittler in der zunehmenden Spaltung zwischen linken und rechten Kräften fungieren könne. Im April 2006 bewarb sich Andreotti für das noch regierende Parteienbündnis Casa delle Libertà von Ministerpräsident Berlusconi um das Amt des Senatspräsidenten. Er erhielt im ersten Wahlgang 140 Stimmen und damit nicht die erforderliche absolute Mehrheit; jedoch fiel auch sein Gegenkandidat Franco Marini von den Linken mit 157 Stimmen zunächst durch, schließlich wurde letzterer aber dann doch gewählt.

Verwicklung mit der Mafia

Andreotti konnte achtundzwanzigmal die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität abwehren, erst der 29. Versuch führte zu ihrer Aufhebung. 1993 gab es erste Prozesse wegen Andreottis angeblicher Mafiabegünstigungen. Der erste Prozess um die Ermordung des Journalisten Mino Pecorelli am 20. März 1979 endete im September 1999 nach drei Jahren mit einem Freispruch. In zweiter Instanz wurde Andreotti am 17. November 2002 in Perugia zu 24 Jahren Haft verurteilt. Dieses Urteil wurde in der Berufungsverhandlung am 2. Mai 2003 in Palermo aufgehoben. Im selben Jahr wurde Andreotti aufgrund zwischenzeitlich eingetretener Verjährung der Tat vom Vorwurf der Verbindung zur Mafia freigesprochen.

Es wird behauptet, dass Andreotti in seiner Zeit als führender italienischer Politiker Kontakte zur Mafia hatte. So soll er sich im Jahr 1980 mit dem Mafiaboss Stefano Bontade getroffen haben, um gegen die Ermordung seines Parteifreundes Piersanti Mattarella zu protestieren; im Jahr 1987 soll ein Treffen mit Salvatore Riina, dem damals mächtigsten sizilianischen Mafioso, stattgefunden haben, der zu diesem Zeitpunkt seit anderthalb Jahrzehnten flüchtig war und für etwa 1000 Morde verantwortlich sein soll.

Im Urteil des Berufungsgerichts vom 15. Oktober 2004 wurde später festgestellt, dass es keinen Beweis für ein Treffen Andreottis mit Salvatore Riina gebe. Die entsprechenden Aussagen des Kronzeugen Baldassare „Balduccio“ Di Maggio seien „konfus und widersprüchlich“.^[3]

Regierungsämter

Bonmots

Andreotti ist für seine Bonmots und Ironie in Italien bekannt.

• Wenn ich in die Kirche gehe, spreche ich nicht mit Gott, nur mit dem Priester, denn Gott geht nicht wählen.
• Wenn man über Andere schlecht denkt, begeht man eine Sünde, aber man trifft üblicherweise gut.

Literatur

• Regine Igel: Andreotti. Politik zwischen Geheimdienst und Mafia. München, 1997, ISBN 3-7766-1951-1

Filmische Darstellung

• Paolo Sorrentino: Il Divo - Italien 2008, 110 min.

Quellen

1. ↑ „quando andavano in chiesa insieme, De Gasperi parlava con Dio, Andreotti col prete“, in einem Interview mit Il Corriere vom 14. November 2007.
2. ↑ SENATO DELLA REPUBBLICA-CAMERA DEI DEPUTATI, XII LEGISLATURA, Doc. XXXIV, n. 1, RELAZIONE DEL COMITATO PARLAMENTARE PER I SERVIZI DI INFORMAZIONE E SICUREZZA E PER IL SEGRETO DI STATO, § 4.2: “Appare credibile quanto affermato a suo tempo dall’ingegnere Francesco Siniscalchi e dai dottori Ermenegildo Benedetti e Giovanni Bricchi circa una possibile donazione di fascicoli che l’ex capo del SIFAR Giovanni Allavena avrebbe effettuato a Gelli al momento di aderire alla loggia P2 nel 1967. Negli anni successivi, inoltre, l’adesione alla loggia di pressoché tutti i principali dirigenti del SID rende più che plausibile un travaso informativo da questi ultimi a Gelli”.
3. ↑ Diritto.net: Processo Andreotti, la Sentenza, in Italienisch, abgerufen am 23. Januar 2007

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