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Die Demokratische Partei (ital. Partito Democratico, abgekürzt PD) ist die größte Oppositionspartei Italiens.

Entstehung

Die PD wurde am 14. Oktober 2007 von den Democratici di Sinistra (Linksdemokraten, aus dem Partito Comunista Italiano hervorgegangen) und La Margherita (Christdemokraten, aus dem linken Flügel der Democrazia Cristiana hervorgegangen) gegründet. Er ging aus dem Kern der 1995 gegründeten Mitte-Links-Allianz l’Ulivo hervor, die 2006 im Bündnis Unione mit anderen Mitte-Links-Parteien die Parlamentswahlen gegen die Mitte-Rechts-Koalition von Silvio Berlusconi gewann und danach die Regierung von Romano Prodi anführte. Sieben weitere Gruppierungen des italienischen Parteienspektrums schlossen sich der neuen Partei an: Movimento Repubblicani Europei, Partito Democratico Meridionale, Progetto Sardegna, Alleanza dei Riformisti, Italia di Mezzo, Socialisti Liberali per il Partito Democratico, Repubblicani Democratici. Die Demokratische Partei vereint damit neben ehemaligen (Post-)Kommunisten und Christdemokraten auch sozialdemokratische, liberale und grüne Gruppen in einer großen Mitte-Links-Partei.

Als erster Vorsitzender (Segretario) der Partei wurde am 14. Oktober 2007 der linksdemokratische römische Bürgermeister Walter Veltroni gewählt, der sich in einer Urabstimmung in der italienischen Bevölkerung (Beteiligung nach Angabe der Organisatoren: 3,5 Millionen) mit 75,8 % gegen Rosy Bindi (12,9 %), Enrico Letta (11,1 %) und drei weitere Kandidaten durchsetzte. Der offizielle Gründungsparteitag (Assemblea Costituente) am 27. Oktober 2007 in Mailand wählte Romano Prodi in das eher repräsentative Amt des Parteipräsidenten (Presidente) und Dario Franceschini zum stellvertretenden Vorsitzenden. Im November und Dezember 2007 wurden auch auf Regional- und Provinzebene die Führungsgremien der Partei in weiteren Urabstimmungen (primarie) gewählt.

Parlaments- und Regionalwahlen 2008 und 2009

Nachdem der italienische Premierminister Romano Prodi im Januar 2008 seine parlamentarische Mehrheit verloren hatte, kam es zu vorgezogenen Parlamentswahlen am 13. und 14. April 2008, bei denen der Partito Democratico mit ihrem Parteichef Walter Veltroni als Spitzenkandidat und ohne Wahlbündnis mit den linken Parteien der Unione antrat.^[1] Einzige Bündnispartner waren Italia dei Valori und die auf der Liste der PD kandidierenden Radicali Italiani.^[2] Diese Koalition konnte 37,5% der Stimmen für sich gewinnen, die PD alleine 33,2%, und musste sich somit Silvio Berlusconis Koalition geschlagen geben.^[3] Für den Wahlkampf wurde aus der bekannten YMCA-Melodie ein Song mit dem Titel I am PD erstellt, der auch über die Grenzen Italiens hinaus Aufsehen erregt hat.^[4][5]

Bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen in Friaul-Julisch Venetien musste die Demokratische Partei eine empfindliche Wahlschlappe einstecken und das Amt des Regionalpräsidenten an das Popolo della Libertà abgeben. Danach folgten weitere Niederlagen bei den Regionalwahlen in Abruzzen im Dezember 2008 sowie bei den am 15. und 16. Februar 2009 stattgefundenen Regionalwahlen in der bisher von der Mitte-Links Koalition regierten Region Sardinien, woraufhin Veltroni am Tag nach den Wahlen in Sardinien seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärte.^[6] Am 21. Februar rückte Veltronis bisheriger Stellvertreter Dario Franceschini an die Spitze der Demokratischen Partei.^[7]

Primarie 2009 und Wahl Bersanis zum neuen Parteichef

Am 25. Oktober 2009 fanden erneut Urabstimmungen im ganzen Land statt, um einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen. Drei Kandidaten standen zur Wahl: Der bis dahin amtierende Vorsitzende Franceschini, der Chirurg Ignazio Marini sowie der vormalige Minister Pier Luigi Bersani. An der Urabstimmung beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren, sowie der relevanten italienischen Zeitungen über 3 Millionen Mitglieder und Wähler/innen des Partito democratico. Gewählt wurde mit einem Ergebnis über 50% Pier Luigi Bersani. Auf dem folgenden Parteitag der Demokraten am 7. November 2009 wurde Bersani als neuer Parteichef eingeführt. Zudem wurden Rosy Bindi zur neuen Parteipräsidentin^[8] und Enrico Letta zum neuen stellvertretenden Parteichef^[9] gewählt. Als Reaktion auf die Wahl Bersanis erklärte der ehemalige Bürgermeister von Rom und Vorsitzende der Partei La Margherita Francesco Rutelli, bisher einer der Führer des zentristischen Parteiflügels, seinen Austritt aus der Demokratischen Partei und die Gründung einer neuen Partei unter dem Namen Alleanza per l’Italia. Ihm folgten einige Anhänger wie die Ex-Ministerin Linda Lanzillotta. Rutellis strebt eine engere Zusammenarbeit mit der christdemokratischen Zentrumsunion UDC an. ^[10]

EU-Ebene

Die Parteien, aus denen die PD hervorging, gehörten auf EU-Ebene unterschiedlichen europäischen Parteien an: Während die Margherita Teil der zentristischen Europäischen Demokratischen Partei (EDP) war, waren die Linksdemokraten Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Die Zugehörigkeit der PD zu einer dieser Europaparteien war daher parteiintern umstritten. Auf einem SPE-Kongress Anfang Dezember 2008 kündigte Walter Veltroni schließlich an, dass die PD nicht der SPE beitreten, aber eng mit ihr kooperieren werde.^[11]

Bei der Europawahl in Italien 2009 bekam die PD 26,13% der Stimmen. Sie schloss sich anschließend der SPE-Fraktion an, die sich zu diesem Zweck in Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (kurz S&D) umbenannte.

Wichtige Ämter

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano gehört dem Partito Democratico an. Mit Napolitano bekleidet zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ein ehemaliger Kommunist das Amt des Staatsoberhaupts.

Zudem stellt die PD 10 von 20 Regionalpräsidenten (Stand: November 2009).

Offizielle Website

Einzelnachweise

1. ↑ Veltroni: «Da soli anche al Senato» La Repubblica, 6. Februar 2008
2. ↑ Intesa nella notte, dai radicali sì a Veltroni Corriere della Sera, 21. Februar 2008
3. ↑ Il Cavaliere gibt sich geläutert, Spiegel Online, 15. April 2008
4. ↑ http://de.youtube.com/watch?v=FL7J_wxAy9o
5. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/italien106.html
6. ↑ Italiens Oppositionsführer tritt zurück
7. ↑ Corriere della Sera, 21. Februar 2009
8. ↑ [1]
9. ↑ [2]
10. ↑ stol.it, 11. November
11. ↑ Bericht auf der PD-Homepage, 01.12.2008 (auf Italienisch).

Kategorie: Italienische Partei