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Die Progressive Democrats (PD, irisch: An Páirtí Daonlathach; wörtlich übersetzt: Die demokratische Partei) ist eine liberale Partei in der Republik Irland, die 1985 gegründet wurde. Die Progressive Democrats sind seit einigen Jahren die viertstärkste Partei der Republik und auf europäischer Ebene Mitglied der ELDR. Nach einer Reihe von desaströsen Wahlniederlagen wurde am 8. November 2008 die Selbstauflösung der Partei beschlossen.

Vorsitzende der Progressive Democrats

• Desmond O’Malley
• Mary Harney
• Michael McDowell
• Mary Harney
• Ciarán Cannon
• Noel Grealish

Geschichte

Die Progressive Democrats wurde 1985 von Desmond O’Malley, einen ehemaligen Minister der Fianna Fáil-Regierungen unter Jack Lynch und Charles J. Haughey, gegründet. O’Malley war ein erbitterter Gegner von Haughey und wurde letztendlich aus der Partei Fianna Faíl wegen unziemlichen Benehmen ausgeschlossen, als er die oppositionelle Haltung der Partei in der Frage der Empfängnisverhütung nicht unterstützen wollte.

Die Gründung erfolgte zusammen mit den ehemaligen Fianna Fáil Mitgliedern Mary Harney, Bobby Molloy und Pearse Wyse sowie den Fine-Gael-Mitgliedern Michael Keating und Michael McDowell. Alle diese Personen empfanden den Weg ihrer jeweiligen Partei sowohl ökonomisch als auch sozial nicht genügend liberal.

Bei der Wahl 1987 erreichte die Partei das drittstärkste Ergebnis und auf Anhieb 14 Sitze (11,9%) – ein Ergebnis, das die Partei nicht halten konnte.

Doch schon 1989, vier Jahre nach ihrer Gründung, bildeten die Progressive Democrats eine Koalitionsregierung mit Fianna Fáil. Nach dem schlechten Wahlergebnis von Fianna Fáil 1992 konnte die Koalition nicht fortgesetzt werden. Später in diesem Jahr trat O’Malley zurück und Mary Harney wurde seine Nachfolgerin – und die erste Frau, die eine der großen Parteien der Republik anführte.

Seit der Wahl 1997 bildeten die Progressive Democrats erneut eine Koalitionsregierung mit Fianna Fáil, die auch bei der Wahl 2002 bestätigt wurde. Nach Aussagen von Harney mache es für sie keinen Unterschied, mit welcher Partei man eine Koalition bildet; Hauptsache, man könne politisch etwas bewegen.

Bei der Wahl 2002 konnte die Partei ihr Ergebnis auf acht Sitze verdoppeln. Man nimmt an, dass die Partei Stimmen von Fine Gael-Wählern erhalten habe, die eine absolute Mehrheit von Fianna Fáil verhindern wollten und denen die wirtschaftlichen Pläne von Fine Gael zu rücksichtslos waren. Bei den Parlamentswahlen 2007 verloren die Progressive Democrats sechs ihrer acht Sitze, lediglich Gesundheitsministerin Mary Harney (Wahlkreis Dublin Mid West) und Noel Grealish (Wahlkreis Galway West) konnten ihre Sitze verteidigen.

Nach den Wahlen wurde die bisherige Koalition mit der Fianna Fáil um die Grünen erweitert.

Am 17. April 2008 wurde Ciarán Cannon mit 51% der Stimmen zum neuen Vorsitzenden der PD gewählt.^[1]

Am 8. November 2008 hat ein außerordentlicher Parteitag mit 201 zu 160 Stimmen die Selbstauflösung der Partei beschlossen, die noch aktiv an der Regierung in Irland beteiligt ist.^[2]

Leitlinien

Die Progressive Democrats verfolgen eine liberale Wirtschaftspolitik, sie unterstützen den Freihandel, niedrige Steuern und Wettbewerb unter den Betrieben. Im Falle von Privatisierungen entscheidet die Partei von Fall zu Fall. Während sie die Privatisierung von Aer Lingus befürworteten (denn ohne privates Kapital sahen sie für die Fluglinie keine Zukunft) blockierten sie erfolgreich die Privatisierung von Aer Rianta, denn dies hätte das Monopol dieser Gesellschaft in private Hände gelegt. Aktuell ist geplant das Gefängnissystem der Republik zu privatisieren, da es nicht rentabel sei. Obwohl die Republik weltweit den höchsten Anteil an Aufsehern pro Gefangenem hat (fast 1:1) sind die Ausgaben für Überstunden immens. Dies ist eine Hinterlassenschaft des Nordirland-Konflikts, als den Aufsehern großzügige Arbeitsbedingungen zugesichert wurden um den Einschüchterungsversuchen der republikanischen Paramilitärs entgegenzuwirken.

Hinsichtlich Sozialhilfe und öffentlichen Beihilfen steht die Partei auf dem Standpunkt “hilf nur denen, die sich nicht selbst helfen können” und propagiert eine selektive Unterstützung und keine allgemeine.

Die Progressive Democrats unterstützen niedrige Lohnsteuern und niedrige Steuern im allgemeinen um Arbeit attraktiv zu machen. Man ist der Ansicht, dass diese Politik ein wichtiger Teil des “Keltischen Tigers” sei.

Dermot McAleese, Wirtschaftsprofessor des Trinity College im Ruhestand, sagte 2004, dass das Entstehen der Progressive Democrats 1985 einen positiveren Einfluss auf die Wirtschaft hatte, als viele annehmen, da viele der heutigen Wirtschaftsbestimmungen Teil ihrer Parteipolitik waren.

Die Partei wird oft als rechter Flügel bezeichnet, doch finden sich im Parteiprogramm auch diverse Ansätze, die eher links einzuordnen sind, z. B.:

• Starke Unterstützung von Entwicklungshilfe in Übersee.
• 2000 Einführung von Mindestlöhnen (die zu der Zeit die höchsten in der EU waren)
• Unterstützung der freien Universitätswahl
• Unterstützung von generellen Vereinbarungen bezüglich Steuer, Gehalt und Arbeitsbedingungen - abgestimmt zwischen Gewerkschaften, Regierung und Arbeitgebern.

Die Anführer der Partei vertreten die Auffassung, dass die Partei nicht in ein festes rechts-links-Schema eingeordnet werden könne, da die Ideen des Liberalismus eine Mischung aus beidem beinhalteten.

Zukunft

Die Progressive Democrats stehen bei den zukünftigen Wahlen vor einigen Herausforderungen:

• Die Basis der Partei ist gegenüber den anderen Parteien recht klein und man läuft Gefahr Wähler an Fine Gael zu verlieren - nicht zuletzt wegen deren guten Abschneiden bei der Europawahl 2004.
• Die Progressive Democrats haben fast keine festen Sitze, also Wahlbezirke, in denen ihre Kandidaten sicher gewählt werden.
• Nach mittlerweile mehr als 8 Jahren Koalitionsregierung mit Fianna Fáil könnten Fehler von Fianna Fáil auch auf die Progressive Democrats zurückfallen.

Siehe auch

• Wahlen in Irland
• Parteien (Irland)

Nachweise

1. ↑ The Irish Times: “New PD leader Cannon pledges to rebuild party”, 17. April 2008
2. ↑ The Irish Times: “Progressive Democrats vote to wind up party”, 8. November 2008